2009 zog sie in den Landtag von Sachsen ein, nach heftigen internen Querelen verfehlte sie 2014 den Wiedereinzug. Auch die AfD fragt sich, wie sie mit der Anbiederung durch die rechtsextreme NPD am besten umgehen soll. „Kann ja sein, dass die mal einen sachorientierten Antrag einreichen.“ Immer wieder haben rechtspopulistische und rechtsextreme Parteien den Sprung in deutsche Landesparlamente geschafft.

Den Spitzenkandidaten der Nord-Ost-AfD, Leif-Erik Holm, lässt sich davon nicht beeindrucken. "AfD und NPD sind in Mecklenburg-Vorpommern ohnehin kaum zu unterscheiden", sagte Schwesig, die auch Bundesfamilienministerin ist und selbst aus Mecklenburg-Vorpommern stammt. Wahlplakate CDU 2017 SPD FDP NPD AFD Piratenpartei Linke Bündnis 90 die Grünen . Seit dem Einzug der Rechtsextremen in den Landtag vor zehn Jahren haben sich die demokratischen Fraktionen auf Folgendes verständigt: Ein Antrag der NPD wird geschlossen abgelehnt, eine Antwort in der Debatte erfolgt im Namen aller immer nur von einer Fraktion. Der Bürgermeister warf Schill den Versuch vor, ihn wegen seiner Homosexualität erpressen zu wollen. Von Beust entließ Schill als Justizsenator. Berlin, 8. Das würde nicht für einen Wiedereinzug in das … Die AfD-Führung bemüht sich der Einschätzung Nestlers zufolge um eine klare Abgrenzung. „Das müssten wir uns dann anschauen“, sagte Holm. Ihr gelang der Einzug in sieben der damals elf Landesparlamente, bei der Bundestagswahl 1969 scheiterte sie mit 4,3 Prozent nur knapp an der Fünfprozenthürde. Die AfD hat keinerlei Schnittmengen mit dieser Partei. Bei der Wahl 2004 kam die Schill-Partei nicht mehr ins Landesparlament.Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig reagierte mit scharfer Kritik auf den Meuthen-Vorstoß. Wir werden diese missbräuchliche Verwendung unseres geschützten Parteilogos nicht hinnehmen und sie zur Anzeige bringen.Es ist traurig, dass so viele Medien auf diesen plumpen PR-Gag der Rechtsextremisten hereinfallen und der NPD so eine mediale Bühne geboten wird.Für alle Bürger, die eine Alternative in einer mittlerweile vollkommen oppositionslosen Politik wollen, gibt es nur eine Wahl, nämlich die Alternative für Deutschland.Unabhängig davon vertritt die AfD weiterhin den Standpunkt, dass ein Verbot der NPD unserem Demokratieverständnis widerspricht. Eine Zusammenarbeit mit der NPD lehne die AfD ab, weil „sie eine extremistische Partei ist“, sagte Holm. Dies können Sie in der Meldung Ihres Browsers bestätigen.Wir halten Sie ab sofort über die wichtigsten Nachrichten des Handelsblatts auf dem Laufenden. März 2016. Die Fraktionen machten häufig eher durch interne Streitigkeiten von sich reden als durch politische Initiativen. Berlin, 8. In den Landtagen machte sie vor allem mit internen Streitereien von sich reden, die DVU-Fraktionen zerfielen rasch. Die rechtspopulistische AfD ist mittlerweile im Bundestag, in 13 Landtagen und im EU-Parlament vertreten.Die rechtsextreme Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) erlebte in den 60er Jahren eine erste Erfolgswelle. Die AfD hat keinerlei Schnittmengen mit dieser Partei. Keine Berührungsängste: AfD-Co-Chef Jörg Meuthen erteilt seiner Partei in Mecklenburg-Vorpommern einen Freibrief, im Falle eines Wahlerfolgs im Parlament mit der NPD zu kooperieren. So soll unter anderem Streit unter den Demokraten verhindert werden, den die NPD ausnutzen könnte. Damit schließe sich die AfD vom Konsens aller demokratischen Parteien gegen Rechtsextreme aus. Sie kommt in Umfragen auf 3 Prozent. Sie erhalten 2-5 Meldungen pro Tag. In der „Schweriner Volkszeitung“ schloss er jüngst nicht aus, im Landtag für Anträge der Rechtsextremen zu stimmen. 1989 gelang ihnen völlig überraschend der Einzug ins Europaparlament und ins Abgeordnetenhaus von Berlin. Sie schaffte es sogar in die Regierungsverantwortung. 1992 erreichten sie bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg 10,9 Prozent.Vier Jahre später kam die Partei mit 9,6 Prozent erneut in den Landtag – und stellte damit eine Ausnahme von der Regel dar, dass rechte Protestparteien normalerweise nach einer Legislaturperiode wieder aus den Landtagen fliegen. Während die AfD in jüngsten Wählerumfragen auf bis zu 21 Prozent kam und damit sicher in den Landtag einziehen dürfte, wird es für die NPD knapp. | © 2013-2020 | Alternative für Deutschland | 2001 zog sie mit 19,4 Prozent in die Bürgerschaft ein und trat unter CDU-Bürgermeister Ole von Beust in die Regierung ein. Bei den Wahlen trat sie in der Regel mit völlig unbekannten Kandidaten an. März 2016. In Sachsen-Anhalt erzielte sie 1998 mit 12,9 Prozent ihr bestes Ergebnis, auch in Brandenburg wurde sie in den Landtag gewählt.Die DVU war voll auf ihren Gründer, den reichen Münchener Verleger Gerhard Frey, zugeschnitten. CDU Angela Merkel Wir haben die Kraft Slogan Fahne Deutschlandfahne schwarz rot gold Junge Union Junge Union JU CDU und CSU Jungsozialisten/innen Jusos SPD Linksjugend Die Linke Grüne Jugend GJ Bündnis 90/Die …