Das sehen auch die Geheimdienste in anderen Ländern so. DIE LINKE beantragt nun, dass sich der Bezirkstag in einer aktuellen Stunde mit der Situation befasst. Die Mieten steigen. Folgen Sie uns auf Instagram

Kleine Anfrage - lfd. Die Ratsfraktion DIE LINKE.

Doch der Innenminister lenkt ab und schiebt die Schuld weiter.Nichts gegen den Einsatz eines Sonderermittlers; aber wenn Innenminister Beuth die Polizei attackiert, so fällt das auch auf den CDU-Politiker selbst zurück.Schon wieder Hessen, schon wieder NSU 2.0., schon wieder ein Polizeirechner, von dem private Daten abgerufen wurden: Nicht nur für Innenminister Beuth, der von einem rechtsextremen Netzwerk lange nichts wissen wollte, wird die Drohbriefaffäre zunehmend ungemütlich.Nachdem nicht zugängliche Daten über die bedrohte Linken-Politikerin Janine Wissler in einem Wiesbadener Polizeirevier abgerufen wurden sagt Riexinger: Die Behörden versagen beim Schutz seiner Partei.Michèle Rubirola ist die erste Bürgermeisterin in Marseille. Gleichzeitig nimmt die Wohnqualität ab. Die Verwaltung will im Jahr 2021 offenbar eine Werbekampagne für den Bau der A52 führen, wenn die ingenieurtechnischen Grundlagen fertig gestellt sind und der für den Bau nötige Finanzbedarf ermittelt sein sollte.

Gladbeck mit einer Reihe von Fragen zur Problemimmobilie Steinstraße 72 an Sie gewandt. In einem Gutachten hat die Landesregierung festgestellt, dass die bisherige Krankenhausplanung zu einer Fehlentwicklung in der Krankenhauslandschaft geführt habe. An nur einem Tag hat er über 600 Milliarden Euro entschieden. Herr Mitzlaff schreibt in seinem Kommentar „Beschämend“: „Einen Ratsherrn, der Hausbesetzer bewusst gegen Polizisten aufstachelt und in einer Form hetzt, dass er letztlich in einer Polizeizelle landet.“ Gladbeck bittet folgenden Tagesordnungspunkt auf die TO der Haupt- und Finanzausschusssitzung am 08.06.2020 zu setzen:Bereits am 4. Olaf Jung bewirbt sich für DIE LINKE um das BürgermeisteramtJetzt muss auch Gladbeck seine Interessen zur Krankenhausplanung vertreten„Spitzenplatz“ bei Kinderarmut nicht weiter ignorieren!Resolution der Stadt Gladbeck zur Krankenhausplanung des Landes NRW„Vereinbarung“ wurde ignoriert, Corona schränkt die Offenlegung einAltschuldenhilfe fehlt im Konjunkturpaket - Gladbeck braucht den SchuldenschnittZu Lasten der Bürger, so unanständig ist die Politik in GladbeckKeine bürgerfeindliche Geldverschwendung - A 52 Propaganda sofort stoppen!Unangemeldete KfZ auf dem Grundstück Steinstraße 72 - bald ein Schrottplatz?S9 Direktverbindung zwischen Gladbeck-West und Recklinghausen-Hauptbahnhof

Bereits am 22.05.2019, am 30.09.2019 und am 05.05.2020 hat sich die Ratsfraktion DIE LINKE. Und was die Jungen sagen, galt bei den Alten früher als Vorstufe des Faschismus.
Hinzu kommt, dass die Einsichtnahme für Bürger coronabedingt eingeschränkt ist. Aber in Ostdeutschland spielt der Regierungsbonus bei Wahlen eine große Rolle.





Eine FührungsfrageLinken-Chef beklagt Staatsversagen beim Schutz seiner ParteiUnionspolitiker gegen Streichung von „Rasse“ aus dem GrundgesetzGrüne nennen Trump „transatlantischen Geisterfahrer“In Frankreich ist die App fertig – und es hagelt WarnungenWarum der Berliner Verfassungsschutz „Ende Gelände“ als linksextrem einstuftDie tödliche Profitlogik amerikanischer KrankenhäuserRKI meldet erstmals seit Mai mehr als 1000 NeuinfektionenAuftragsbücher der Industrie füllen sich in Rekordgeschwindigkeit
April des letzten Jahres hat der Rat der Stadt Gladbeck mehrheitlich eine Resolution zu der Altschuldenproblematik ...  Ein abstoßender Vorgang spielte sich am Montag, den 25.05.2020 im Stadtplanungs- und Bauausschuss ab.







Auch Deutschland ist nicht frei von Alltagsrassismus, der geprägt ist von Vorurteilen und Klischeevorstellungen - leider trifft dies auch auf einzelne Polizeibeamte zu. Aber die Landesregierung geht jetzt noch viel weiter. Wohnen ist Menschenrecht.