Zum Beispiel beim Thema Wohnen: Wenn Menschen von Miethaien aus ihren Wohnungen gedrängt werden, ist das keine Gesellschaft mehr, die zusammenhält.

Deshalb brauchen wir auch einen Kurswechsel beim Sanktionsregime: Wir wollen Menschen ermutigen und nicht gängeln. Zwei Drittel unserer Mitglieder haben nach der letzten Bundestagswahl nach einem schmerzhaften Meinungsbildungsprozess für die Fortsetzung der Großen Koalition gestimmt. Immer aktiviert In Rheinland-Pfalz sollen in 1.000 Kommunen 1.000 freie WLAN-Hot-Spots eingerichtet werden.Mit dem Persönlichen Pflege-Manager will die SPD unter Führung der Pflegepreis-Trägerin Malu Dreyer allen Angehörigen von Pflegebedürftigen kompetente Ansprechpartnerinnen und -partner zur Seite stellen, die beim Eintreten eines Pflegefalls beratend zur Seite stehen. Sinnwidrige und unwürdige Sanktionen gehören dagegen abgeschafft. Mitglied im Landesvorstand Baden-Württemberg der sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) zunächst ungelernte Tätigkeiten z. Der Vertrauensverlust hängt unserer festen Überzeugung nach mit dem Streben der SPD nach neoliberaler Wirtschaftsfreundlichkeit zusammen, wie sie etwa die Privatisierung von Wohnraum, aber etwa auch die Agenda 2010 mit Harz IV hervorbrachte, zusammen sowie mit der Großen Koalition. Einzelheiten über die von uns eingesetzten Cookies und die Möglichkeit diese abzulehnen, finden Sie in unseren Datenschutzhinweisen. Warum dort? <> 4 Wirst du dich/ Werdet Ihr Euch dafür einsetzen, dass die Große Koalition beendet wird?Die Große Koalition ist nicht unser Wunschbündnis, wir wollen sie überwinden – spätestens 2021. Die Bürgerversicherung, gerechte Bildung und der Schutz unserer Natur müssen für die SPD im Mittelpunkt stehen. Unser gemeinsames Ziel muss es doch sein, dass Sozialdemokraten sich wieder für eine konsequent sozialdemokratische Politik im Sinne des Fortschritts für die einsetzen können, für eine solidarische, offene Gesellschaft und für eine gerechte Verteilung von Lasten und Chancen. Wenn also die Energieerzeugung auf erneuerbare Quellen umgestellt wird, die Digitalisierung alle Lebensbereiche durchdringt und Mobilität künftig elektrisch und autonom funktioniert, sind wir dafür. 4 Wirst du dich/ Werdet Ihr Euch dafür einsetzen, dass die Große Koalition beendet wird?5. Wir werden – noch dazu in der großen Koalition – als konservative Kraft wahrgenommen, die sich dem Wandel verweigert. Mit der Kindergrundsicherung, die wir vorgeschlagen haben, wollen wir das endlich ändern. Nur so können wir sicherstellen, dass die Bürgerinnen und Bürger selbst und demokratisch über zentrale Zukunftsfragen entscheiden können. Die Programmkommission Unter der Leitung der drei stellvertretenden Landesvorsitzenden Alexander Schweitzer, Doris Ahnen und Hendrik Hering wird die Programmkommission der SPD Rheinland-Pfalz bis Ende des Jahres 2020 ein Regierungsprogramm erarb eiten, das dann bei einem Programmparteitag Anfang 2021 beschlossen werden wird. Das Ende von der Abhängigkeit unserer Wirtschaft von fossilen Ressourcen darf daher nicht verzögert werden. Dass Kindergeld auf Hartz IV angerechnet wird, finden wir falsch.

Es ist obligatorisch, die Zustimmung des Benutzers einzuholen, bevor diese Cookies auf Ihrer Website ausgeführt werden.Diese Website verwendet Cookies, um Ihre Erfahrung zu verbessern, während Sie durch die Website navigieren. Das hat uns viel Vertrauen gekostet, und so nehmen es uns die Menschen nun nicht mehr ohne weiteres ab, dass wir den ökologischen und den digitalen Wandel sozialverträglich und zu ihrem Nutzen vorantreiben wollen und können. Eine Argumentationshilfe der SPD-Programmkommission Kinderbetreuung • Rheinland-Pfalz ist das erste und einzige Bundesland das den Kindergartenbesuch ab dem zweiten Lebensjahr komplett beitragsfrei stellt (Stand: 01.08.2010) • Rheinland-Pfalz ist …

„Hans-Jochen Vogel hat Deutschland geprägt und Menschen zusammengeführt und die SPD 1990...SPD-Generalsekretär Daniel Stich zu den aktuellen Entwicklungen in Neuwied: „Die CDU-geführte Koalition im Neuwieder Stadtrat hat gestern versucht, einem Abwahlantrag gegen Bürgermeister Michael Mang mit den Stimmen der AfD zur Zweidrittelmehrheit zu verhelfen. Über unsere Empfehlung, die Große Koalition zu verlassen, wollen wir die Mitglieder entscheiden lassen. Mit dem demokratischen Sozialismus als Grundlage unserer Politik haben wir das auch weiterhin in unserem Grundsatzprogramm verankert.

Dazu brauchen wir nicht nur richtige Korrekturmaßnahmen unserer eigenen Politik wie die Einführung des Mindestlohns, sondern müssen einen kohärenten und größeren Ansatz verfolgen, bspw.

Deshalb laden wir die gesamte Gesellschaft ein, sich an der Erarbeitung unseres neuen Grundsatzprogramms zu beteiligen. Gründe für diese Entwicklung gibt es viele. Daran wollen wir anknüpfen. Was ist für Dich/ für Euch das für die SPD essenzielle Thema?Gerechtigkeit, Europa, Klimaschutz, bezahlbares Wohnen, die Überwindung der Spaltung in der Gesellschaft – das sind alles ursozialdemokratische Themen. Damit wir wieder an der Seite der stehen können, brauchen Staat und Gewerkschaften wieder die Macht und die Instrumente, um Gewinne in Löhne umzuverteilen und umfassende Zukunftsinvestitionen zu tätigen.3. Mitglied der Programmkommission der SPD Köln, 2004 Mitglied der Arbeitsgruppe Bürgerversicherung des Parteivorstandes der SPD.